Teilnehmende bei einem Fachtag des Anne Frank Zentrums
© Anne Frank Zentrum, Foto: Benjamin Jenak

Fachtag: „Polizei, Justiz und Strafvollzug: Wie erfolgreich ist der Rechtsstaat im Kampf gegen Antisemitismus?“

Am 21. September 2022 von 9.30 bis 16.30 Uhr organisierte das Kompetenznetzwerk Antisemitismus den bundesweiten Fachtag „Polizei, Justiz und Strafvollzug: Wie erfolgreich ist der Rechtsstaat im Kampf gegen Antisemitismus?“ in Berlin.

Die schriftliche Veranstaltungsdokumentation finden Sie hier.

Der Fachtag wurde live auf YouTube gestreamt und ist über folgenden Link erreichbar: www.annefrank.de/fachtag-antisemitismus-justiz-livestream

Veranstaltungsinhalt:

Seit Beginn der Corona-Pandemie wird Antisemitismus immer wieder offen zur Schau gestellt: Auf Demonstrationen werden Opfer der Shoah verhöhnt und Verschwörungstheorien verbreitet. Sicherheitsbehörden und zivilgesellschaftliche Organisationen verzeichnen schon lange einen alarmierenden Anstieg antisemitischer Taten.

Die Erscheinungsformen und Tatorte sind vielfältig: Sie reichen von Propagandadelikten im öffentlichen Raum und Hate Speech im Internet über Anschläge auf jüdische Friedhöfe und Synagogen bis hin zu körperlicher Gewalt gegen Jüdinnen*Juden. Nach dem Terroranschlag von Halle wurden die politischen Anstrengungen zur Verfolgung antisemitischer Taten intensiviert, etwa durch die explizite Nennung antisemitischer Motive im Strafgesetzbuch.

Werden die Täter gefasst und zu Haftstrafen verurteilt, gelangen sie in das „geschlossene System“ des Strafvollzugs. Gefängnisse sind Orte, an denen antisemitische und andere menschenverachtende Einstellungen von Inhaftierten zutage treten, unabhängig vom Haftgrund der Personen. In Kooperation mit dem Anne Frank Zentrum und gefördert vom Bundesministerium der Justiz hat die Hochschule Merseburg den Umgang mit Antisemitismus in Jugendstrafanstalten untersucht. Der Fachtag stellt zentrale Befunde vor und weitet den Blick auf die Bekämpfung von Antisemitismus durch die Justiz.

Der Fachtag findet statt in Kooperation mit der Hochschule Merseburg, der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und dem Bundesministerium der Justiz (BMJ).

Programm

9:30 Uhr Begrüßung und Grußworte

Tagesmoderation: Shelly Kupferberg, freie Journalistin und Moderatorin

10:00 Uhr Panel 1: Antisemitische Vorfälle und Straftaten
Input
Erfahrungen Betroffener mit justizieller Bearbeitung antisemitischer Straftaten
Till Hendlmeier, Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS)
(Videodatei zum Ansehen, mp4)

Podiumsdiskussion: Wann wird Antisemitismus zum Fall für die Justiz?

  • Andreas Franck, Oberstaatsanwalt und Antisemitismusbeauftragter der Bayerischen Justiz
  • Benjamin Steinitz, Bundesverband RIAS
  • Dr. Irene Mihalic MdB, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion B‘90/Grüne
  • Marina Chernivsky, OFEK – Beratungsstelle bei antisemitischer Diskriminierung und Gewalt
  • Christina Feist, Überlebende des Halle-Anschlags und Nebenklägerin im Prozess

(Videodatei zum Ansehen, mp4)
Moderation: Franziska Göpner, Anne Frank Zentrum

11:30 Uhr Pause

11:50 Uhr Panel 2: Antisemitismus in Haft
Vorstellung und Diskussion der Studie Antisemitismus im Jugendstrafvollzug
Prof. Dr. Jens Borchert und Dr. Linda Giesel, Hochschule Merseburg
(Video mit Beiträgen aus der Betroffenenperspektive, mp4)
(Videodatei zum Ansehen, mp4)

Kommentar
Prof. Dr. Friederike Lorenz-Sinai, Fachhochschule Potsdam
(Videodatei zum Ansehen, mp4)

Moderation: Daniel Poensgen, Bundesverband RIAS

13:15 Uhr Mittagspause

14.15 Uhr Panel 3: Antisemitismus begegnen – Prävention und Intervention
Input
Justiz und Innere Sicherheit als Handlungsfeld der Antisemitismusprävention
apl. Prof. Dr. Samuel Salzborn, Ansprechpartner des Landes Berlin zu Antisemitismus
(Videodatei zum Ansehen, mp4)

Podiumsdiskussion
Handlungsstrategien und Kooperationen von Behörden und Zivilgesellschaft

  • Prof. Dr. Nicola Brauch, Ruhr-Universität Bochum / Verbundprojekt EMPATHIA³
  • Jasmin Giama-Gerdes, IFAK Bochum / re:vision – Präventionsprojekt für die Justiz in NRW
  • Roman Guski, Anne Frank Zentrum
  • Heike Kleffner, Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt
  • Alexander Vasmer, Kompetenzzentrum für Prävention und Empowerment

(Videodatei zum Ansehen, mp4)
Moderation: Jona Schapira, Anne Frank Zentrum

15:45 Uhr Pause

16:00 Tagungsresümee
Jörg Rensmann, RIAS NRW
(Videodatei zum Ansehen, mp4)

Den Programmflyer zum Download finden Sie hier.

Der Fachtag wird live auf YouTube gestreamt und ist über folgenden Link erreichbar: www.annefrank.de/fachtag-antisemitismus-justiz-livestream